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Allgemeine Geschäftsbedingungen


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1. Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Eva Marbach Software, Maria Montessoristr. 4, D-79206 Breisach (folgend EMS). Abweichende AGBs der internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil.

2. Dienstleistungsbeschreibung

Mit der Annahme des Auftrages und der Zuteilung von Speicherplatz und Logindaten kommt ein Vertrag über die Nutzung der Dienstleistung zustande. Voraussetzung für die Nutzung der Dienstleistung ist ein Internet-Zugang mit den dazu notwendingen Einrichtungen. Domainnamen auf dem virtuellen Server werden durch EMS bei dem jeweiligen NIC registriert und direkt mit EMS abgerechnet. Die zum Betreiben des virtuellen Servers benötigten IP-Nummern bleiben im Besitz von EMS und dürfen jederzeit verändert werden. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an den jeweiligen NIC in einem automatisierten Verfahren übermittelt. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens EMS ist ausgeschlossen.

3. Vertragslaufzeit, Kündigung

Der Vertrag wird auf ein Jahr abgeschlossen, kann aber jederzeit mit einer Frist von 7 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Der Kunde erhält bei vorzeitiger Kündigung den entstehenden Restbetrag für den angemieteten Serverplatz zurück. Für den Domainnamen kann bei vorzeitiger Kündigung kein Restbetrag ausbezahlt werden, da dieser von EMS bei dem jeweiligen Nic für ein oder zwei vollständige Jahre im Voraus bezahlt wird. Ohne Kündigung verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um ein weiteres Jahr.

4. Angebote und Preise

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Preiserhöhungen während der Mindestlaufzeit sind ausgeschlossen. In den Leistungen ist ein kostenloser Email Support enthalten, der sich außschließlich mit der Wartung des virtuellen Servers beschränkt. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, die nicht im e-Mail Support für den virtuellen Server enthalten sind, so werden diese gemäß gültiger Preisliste berechnet.

5. Zahlungsbedingungen

Der Kunde verpflichtet sich die Rechnungen von EMS sofort nach Erhalt der Rechnung zu überweisen. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist EMS berechtigt, den Zugriff zum virtuellen Server bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren, oder den Vertrag fristlos zu kündigen und dem Kunden die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen und einen evtl. Schadensersatz geltend zu machen.

6. Datensicherung

Der Kunde stellt EMS von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. EMS ist nicht für die Datensicherung der auf dem virtuellen Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit Daten auf den virtuellen Server übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Mißbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, daß aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. EMS haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von e-Mail Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.

7. Veröffentlichte Inhalte

Auf unseren Servern sind folgende Angebote nicht möglich:
  • Erotisches Material
  • Chat-Bots oder Chat-Programme
  • Raubkopien aller Art
  • Email-Weiterleitungs-Service für Außenstehende
  • CGI-Service für Außenstehende
  • Download-Angebote im größeren Umfang
Der Kunde stellt EMS von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf den virtuellen Server frei und sichert zu, daß er den virtuellen Server nicht zur Speicherung oder Verbreitung obszönen, erotischen, pornographischen, bedrohlichen oder verleumderischen Materials verwenden wird. Er wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen- Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich. EMS kann den Vertrag fristlos kündigen und den virtuellen Server sofort sperren, falls der Inhalt der Seiten gegen geltendes Recht verstößt, Dritte negativ darstellt oder öffentlichen Anstoß erregt (Pornographie etc.). Es besteht von Seiten EMS keine Prüfungspflicht der Seiten des Kunden. Der Auftraggeber ist verpflichtet ein Impressum für jeden zugänglich zu machen.

EMS behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden zu sperren, falls dieser Programme auf seinem virtuellen Server installiert, die das Betriebs-verhalten des Servers beeinträchtigen können. Dies betrifft insbesondere das Banner-Programm "ads.pl". Ausserdem dürfen die Programme formmail.cgi und formmail.pl nicht eingesetzt werden, weil sie häufig von Spammern für die Massen-Versendung von unerwünschter Mail missbraucht werden.

8. Massenmailings, Mailingaktionen via electronic Mail

Werbe-Rundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen) via electronic Mail über e-Mail Adressen seiner Domain zu initieren, ohne von den e-Mail Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein. EMS behält sich das Recht vor, bei Verstoß den virtuellen Server vorübergehend oder langfristig zu sperren. Im Sinne des obigen Absatzes ist der Kunde ebenfalls für die entsprechenden Serverplatz-Accounts seiner Kunden verantwortlich.

9. Haftung, Schadenersatzansprüche

EMS übernimmt keine Garantie dafür, daß der virtuelle Server für einen bestimmten Dienst, oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung von EMS ist die zur Verfügungstellung des virtuellen Servers. Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den virtuellen Server verursacht wurden. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. Dem Kunden ist bekannt, daß weitere Serverplatz-Accounts mit eigener Domain auf dem virtuellen Server (virtueller Host) nur mit Browsern angesprochen werden können, die sich an die aktuellen HTTP-Spezifikationen halten. Zu diesen zählen zum Beispiel aktuelle Versionen von Netscape (r) und Microsoft (r).

10. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen hiervon unberührt.

11. Gerichtsstand ist Breisach am Rhein.


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